Warum die Willicher SPD-Fraktion den Haushalt 2018 abgelehnt hat

SPD Willich

In der Sitzung des Rates der Stadt Willich vom 19.12.2017 wurde der Haushalt sowie der Stellenplan für das Jahr 2018 verabschiedet. Nach rund sechs Stunden Beratung und ausführlicher Diskussion kam es kurz vor Mitternacht zur endgültigen Beschlussfassung: Mit den Stimmen von CDU, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und Für Willich wurde dem Haushaltsplan für 2018 mit großer Mehrheit zugestimmt – nur die Willicher SPD-Fraktion stimmte dagegen.

„Wir wissen seit Monaten, dass im Bereich der Kindertagesstätten dringender Handlungsbedarf besteht“, so Bernd-Dieter Röhrscheid, Vorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat. „Einerseits um den Rechtsanspruch auf Kita-Plätze zu erfüllen, aber auch um unserem sozialen und bildungspolitischen Anspruch gerecht zu werden.“ Aus diesem Grund haben die Sozialdemokraten einige Anträge im Bereich des Jugendhilfeausschusses gestellt. „Alle Fraktionen haben im Ausschuss vollmundig angekündigt, die bisher bestehenden Überbelegungen in den Kitas abbauen zu wollen“, so Dietmar Winkels, Vorsitzender der SPD Willich und des Jugendhilfe- und Sozialausschusses. „Dann müssen wir diesen Worten aber auch Taten folgen lassen.“

Im Einzelnen ging es vor allem um zwei Anträge: Zum einen beantragte die SPD-Fraktion, dass im Stellenplan 2018 zwei unbefristete Stellen eingerichtet werden, auf denen Erzieher/innen eingestellt werden können, die als Springer/innen temporäre Bedarfe an den städtischen Kitas abdecken. Zum anderen wurde seitens der Sozialdemokraten beantragt, im Haushalt 2018 insgesamt 300.000€ für die Einrichtung von insgesamt drei Großtagespflegestellen bzw. Kita-Dependancen zur Schaffung neuer Plätze in Willich und Schiefbahn einzustellen. In beiden Fällen hatte die Verwaltung dafür votiert, die Mittel jetzt im Haushalt bereitzustellen. Die genaue inhaltliche Ausgestaltung der Maßnahmen sollten dann gemeinsam mit anderen Fraktionsanträgen im Workshop des Jugendhilfeausschusses genauer beleuchtet werden. „Es ist allen Fraktionen bekannt, dass wir nach der Bedarfsprognose der Verwaltung 2018 neue Plätze im dreistelligen Bereich in den Kindertagesstätten benötigen.

In dieser Situation einen Haushalt zu beschließen, der keinen einzigen Euro mehr für Ausgaben in diesem sozialen Bereich vorsieht, ist weder verantwortungsvoll noch transparent. Das kann man nicht einfach so vor sich herschieben mit der Begründung, dann eben außerplanmäßige Ausgaben vornehmen zu wollen, wie es CDU und Grüne in der Debatte vorgeschlagen haben. Das ist nicht Unvorhergesehenes, sondern ein Bedarf, der sich seit Monaten klar abzeichnet“, so Röhrscheid. Für die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion war – nach einer erneuten Sitzungsunterbrechung – danach klar: Einem solchen Haushalt können sie nicht zustimmen.