Informationen in Sachen zu erwartender Schlüsselzuweisungen hat dieser Tage Willichs Bürgermeister Josef Heyes bekommen: Demnach fließen 2017 knapp 63 Millionen Euro in den Kreis Viersen – Willich und Kempen gehen als einzige Städte im Kreis allerdings ob eigener Steuerkraft leer aus.
Zur Erläuterung: Bei den Schlüsselzuweisungen handelt es sich um das wichtigste regulierende Instrument der Gemeindefinanzierung im Zusammenhang mit dem kommunalen Finanzausgleich: Schlüsselzuweisung sind zweckfreie Zahlungen, also nicht an ein konkretes Projekt oder eine konkrete Aufgabe gebunden. Grundsätzlich dienen sie der „allgemeinen Finanzierung“ der Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Die genaue Ausgestaltung, konkret den Geldfluss vom Land an die Städte und Gemeinden regelt das Gemeindefinanzierungsgesetz: Die Höhe der Zahlungen korrespondiert unter anderem mit der Einwohnerzahl, den vor Ort anfallenden Soziallasten, der Schülerzahl und der „eigenen“ Steuereinnahmen aus verschiedenen Bereichen. Sogenannten „abundante“ Gemeinden (aus dem lateinischen: abundare => im Überfluss besitzen) bekommen gar nichts – weil sie aufgrund der zugrunde gelegten Parameter ihren Finanzbedarf aus eigener Finanzkraft decken können und so ohne staatliche Transferleistungen auskommen.
Zum konkreten Zahlenwerk: In den Kreis Viersen fließen also 62,8 Millionen, davon rund
- 2,8 Millionen nach Brüggen
- 4,9 Millionen nach Grefrath
- 3,1 Millionen nach Nettetal
- 2,7 Millionen nach Niederkrüchten
- 5,6 Millionen nach Schwalmtal
- 1,5Millionennach Tönisvorst und
- 32 Millionen nach Viersen.
Wie erwähnt gehen Kempen und Willich ob eigener Steuerkraft leer aus, was man freilich, so Willichs Bürgermeister Josef Heyes, auch als deutliches Zeichen für eine aktiv und erfolgreich betriebene Wirtschaftsförderungspolitik sehen kann.
Heyes: „Wenn man zum Beispiel sieht, dass in 2016 die zugrunde gelegte Steuerkraftzahl der Gewerbesteuerumlage kreisweit bei 10,1 Millionen Euro liegt und davon mit mehr als 2,5 Millionen rund ein Viertel aus der Stadt Willich stammt, spricht das eine deutliche Sprache.“
