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Gemeindeprüfungsanstalt NRW bescheinigt Stadt solide Arbeit

von Willich erleben

Ein fünfköpfiges Prüfungsteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat in Willich die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht sowie Vergabewesen genau unter die Lupe genommen. Im Stadtrat wurden jetzt die wesentlichen Ergebnisse durch die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar, Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz sowie den Fachprüfer Markus Daschner vorgestellt.

„Die zielgerichtete Bewältigung der Corona-Pandemie stellt die Kommunen vor erhebliche finanzielle Herausforderungen. Daneben werden finanzielle Ressourcen für die Zukunftsaufgaben wie Digitalisierung, Klimaschutz sowie Stadtentwicklung benötigt. Solide Stadtfinanzen bilden das notwendige Fundament, um die Themen unserer Zeit erfolgreich zu gestalten. Die Finanzsituation der Stadt Willich erfordert entsprechende Anstrengungen“, erklärt Simone Kaspar anlässlich der Präsentation in der Jakob-Frantzen-Halle.

„In fünf der sieben Jahre im Zeitraum 2013 bis 2019 konnte die Stadt Willich Jahresüberschüsse realisieren. Dies stärkt die Ausgleichsrücklage und verbessert die finanzielle Ausgangssituation. Die Jahresergebnisse schwanken konjunkturabhängig. Allerdings ist die strukturelle Situation der Stadt in 2019 nicht ausgeglichen und der Schuldenstand interkommunal höher als in vergleichbaren Städten. Hieraus ergibt sich Handlungsbedarf“, analysiert gpa-Prüfer Markus Daschner die Stadtfinanzen. Die Stadt Willich plant durch die Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den Jahren 2021 bis 2024 mit Überschüssen. Für eine zügige wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie bestehen bereits erste Anhaltspunkte, so die gpaNRW in ihrem Prüfungsbericht. „Erfreulich sind ein vergleichsweise überdurchschnittliches Eigenkapital, die Reduktion der Liquiditätskredite in den vergangenen Jahren sowie ein zentrales, gut organisiertes Fördermittelmanagement“, weist Markus Daschner auf wichtige Parameter und Strukturen hin.

Die gpaNRW nahm auch die Beteiligungen der Stadt am Niederrhein in den Blick. „Das städtische Beteiligungsmanagement ist gut aufgestellt, obwohl die Beteiligungsstruktur durchaus Anforderungen an die kommunalen Akteure stellt. Wir sehen einzig in einer zeitnahen Erstellung der Beteiligungsberichte Optimierungspotenzial“, erläutert Markus Daschner. Insgesamt ist die Stadt Willich an 33 Unternehmungen beteiligt, bei zehn Beteiligungen übt die Kommune einen maßgeblichen Einfluss aus.

Das Handlungsfeld Hilfe zur Erziehung war ebenfalls Thema der überörtlichen Prüfung. „Der Fehlbetrag je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahre ist unterdurchschnittlich. Grund hierfür ist ein hoher Anteil von ambulanten Hilfen. Außerdem verfügt die Stadt Willich über begünstigende strukturelle Voraussetzungen. Die Kinderarmut sowie die Jugendarbeitslosigkeit sind auf niedrigem Niveau“, erläutert Birgit Cramer-Görtz die positive Gesamtlage. Einzelne Hilfeleistungen weisen allerdings einen hohen Anstieg aus. Hier gilt es nach Ansicht der gpaNRW die Gründe zu eruieren und eine intensive Antragsprüfung zu gewährleisten. Konkrete Handlungsempfehlungen gibt es von der Landesbehörde mit Sitz in Herne unter anderem zum Auf- und Ausbau eines Fach- und Finanzcontrollings im Jugendamt.

Auch bei der städtischen Bauaufsicht hat die gpaNRW Punkte zur Verbesserung identifiziert und im Prüfungsbericht benannt. „Eine Organisationsuntersuchung sowie eine konsequente Digitalisierung – Stichwort: Digitale Bauakte – bieten gute Chancen, die Prozesse zu beschleunigen und die Laufzeiten der Bauanträge sowie die Anzahl unerledigter Bauanträge nachhaltig zusenken“, empfiehlt gpa-Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz.

„Mit der Einrichtung einer zentralen Vergabestelle und einer frühzeitigen Einbindung der Rechnungsprüfung hat die Stadt Willich das Vergabeverfahren insgesamt gut organisiert“, lobt Birgit Cramer-Görtz das kommunale Vergabewesen. In einer Anpassung und Aktualisierung von Dienstanweisungen zur Korruptionsprävention und zum Sponsoring sieht die gpaNRW noch Verbesserungsmöglichkeiten. Im bereits existierenden Nachtragswesen sollten wesentliche Informationen zentral gebündelt werden.

„Die Stadt Willich verfügt über robuste Stadtfinanzen. Damit dies so bleibt und die kommunalen Zukunftsaufgaben gestaltet werden können, sollte der von uns festgestellte Handlungsbedarf in den Fokus genommen und angegangen werden. Letztlich geht es darum, die Stadtfinanzen zukunftsfähig zu machen. Unser Prüfungsbericht kann ihnen dabei als Werkzeugkasten hilfreiche Dienste leisten“, charakterisiert die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar den Prüfungsbericht als unterstützenden Impuls.

Bürgermeister Christian Pakusch erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Hinweise der gpaNRW nehmen wir in Blick auf das Ziel, die attestierten robusten Stadtfinanzen und damit die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu erhalten, gerne auf – besser geht halt immer. Und da nehmen wir die Ratschläge und Tipps der Experten natürlich sehr ernst und werden diese nach Möglichkeit umsetzen.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

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