GRÜNE Haushaltsanträge: Willich bewusst nachhaltig gestalten

Raimund_Berg
Foto: Horst Wiedemann

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Rahmen der Haushaltsberatungen insgesamt zwölf Anträge in die Fachausschüsse und den Rat der Stadt Willich eingebracht.

Ein besonderer Augenmerk liegt für die GRÜNEN neben der grundlegenden ökologischen Zielsetzung im Bereich von Bildung und Erziehung. Mit verschiedenen Anträgen sollen weitere Verbesserungen unter sozialpolitischen Aspekten realisiert werden. „Wir möchten Familien entlasten und Kinder und Jugendliche fördern“, stellt GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Dr. Raimund Berg klar.

Förderung von Kindern und Jugendlichen

Auf Grundlage von Ortsbegehungen und zahlreicher Gespräche mit Sportlerinnen und Sportlern sollen nach Willen der GRÜNEN Investitionen in bauliche Maßnahmen der Halle Hochheideweg und des Schulhofareals drumherum fließen. Zudem werden die GRÜNEN die geplanten Hallenbauprojekte mehrerer Vereine unterstützen und sprechen sich hier auch für Fördergelder aus dem städtischen Haushalt und der Beantragung von Landesmitteln aus. „Insbesondere soll vielfältig nutzbarer Raum für Sport und Bewegungen kleinerer und größerer Gruppen in der gesamten Stadt entwickelt werden, das empfiehlt auch der Sportstättenentwicklungsplan“, so Ratsmitglied Julia Praetor.

Im Bereich der Schulen sollen die umfangreichen Investitionen der letzten Jahre fortgesetzt werden, um baulich und sächlich die exellente Ausstattung und Arbeit der Willicher Schulen weiterhin zu gewährleisten. „Personenbezogener“ Unterstützung kommen die GRÜNEN mittels Anträgen zur verstärkten Förderung kultureller Teilhabe, der Unterstützung finanzschwächerer Schüler*innen bei internationalen Schülerinnen- und Schülerbegegnungen/-austauschen und der Weiterentwicklung der Kern- und Präsenzzeiten von Sekretären und Sekretärinnen an Grundschulen nach. „Als Bildungspartei wollen wir jedes Kind vor Ort zur vollen Entfaltung bringen, soweit wir die Macht auf kommualer Ebene dazu haben. Unsere Anträge greifen optimierbare Zustände auf und bieten Verbesserungen für viele Schülerinnen und Schüler“, kommentiert der Schulausschussvorsitzende Merlin Praetor das Maßnahmenbündel.

Beitragsfreiheit bis 30.000 € Jahreseinkommen

Um der Zielsetzung einer kostenfreien KiTa- und Schullandschaft näher zu kommen, wollen die GRÜNEN zudem jetzt in einem ersten Schritt die Beiträge für Kinderbetreuung in Kindertagesstätten, -tagespflege und OGS bis 30.000 € Haushaltsbruttoeinkommen im Jahr betragsfrei stellen. Perspektivisch wünschen sich die GRÜNEN vollständige Betragsfreiheit und eine Finanzierung durch das Land. Bis dahin sei man an die Zielvorgabe gebunden, dass 19% der Ausgaben durch Elternbeiträge gedeckt werden. Bei einer Überschreitung würde man jedoch als zweiten Schritt auch alle Beitragszahlerinnen und Beitragszahler über 30.000 € anteilig entlasten wollen.

Die Kosten der Anträge sind vollständig durch die Rückzahlungen aus dem Font Deutscher Einheit gegenfinanziert. „Eine solide Finanzpolitik kommt nicht nur uns, sondern besonders unseren Kindern zu Gute. Wir möchten unsere Politik nicht auf Kosten der nachfolgenden Generationen betreiben“, beschreibt Dr. Raimund Berg die GRÜNE Finanzpolitik.