GRÜNE weisen FDP-Äußerungen scharf zurück

Merlin_Praetor
Foto: Till Matthis Maessen

Der Willicher Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert verwundert auf die Äußerungen von FDP-Chef Maethner auf deren jüngstem lokalen Parteitag und weist die Vorwürfe (unser Bericht vom 14. Juni) scharf zurück.

Der Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Merlin Praetor, stellt hierzu fest: „Die Kooperationsvereinbarung mit der CDU beinhaltet strukturelle und inhaltliche Punkte, um die Stadt Willich und ihre Verwaltung für die Herausforderungen in den nächsten Jahren besser aufzustellen. Dabei geht es um die Gestaltung der Zukunft der Stadt als einen besonders lebenswerten Ort und nicht um Absprachen zu Bürgermeisterkandidaturen oder Ähnliches. Herr Maethner sagt also schlichtweg die Unwahrheit. Woher er seine Erkenntnis haben soll, ist mir ein Rätsel.“ Die GRÜNEN als drittstärkste Partei in Willich sehen durch das Kommunalwahlergebnis einen Gestaltungsauftrag, dem sie nachkommen wollen und werden. Dies lässt sich nur durch lösungsorientierte Sacharbeit erreichen und nicht durch Blockadehaltung oder Verbreitung falscher Tatsachen.

Wahlverfahren der Beigeordneten gesetzlich geregelt

Im Übrigen ist das Wahlverfahren der Beigeordneten gesetzlich geregelt. Demnach trifft der Rat in freier Selbstbestimmung Besetzungsentscheidungen der Verwaltungsspitze. Dabei sind zu besetzende Stellen, bei denen kein(e) Beigeordnete(r) wiedergewählt werden kann, auszuschreiben. Das formale Bewerbungsverfahren selbst ist geordnet und damit für jedermann im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen offen und nachvollziehbar. Die Kritik Maethners entbehrt somit jeglicher sachlicher und gesetzlicher Grundlage. Im laufenden Verfahren zur Stelle des/der Technischen Beigeordneten wird dies bereits so praktiziert. Dabei sind alle Fraktionen eingebunden. GRÜNE und CDU sind sich dabei einig, dass bei der Auswahl der Beigeordneten die fachliche Qualität und die persönliche Eignung der Bewerberin bzw. des Bewerbers maßgeblich sind.

Mitglieder bestimmen GRÜNEN Bürgermeisterkandidaten/in

Die Entscheidung, einen eigenen Bürgermeisterkandidaten oder eine -kandidatin aufzustellen oder die Unterstützung eines anderen Kandidaten/in, treffen laut Satzung der GRÜNEN deren Mitglieder in einer Mitgliederversammlung. Parteimitglied Manuel Paas stellt hierzu fest: „Diese Entscheidung stand bisher noch nicht an, auch wenn anderes behauptet wird. Ich persönlich kann mir aber gut vorstellen, dass wir 2020 jemanden aufstellen.“

Abschließend stimmt Praetor versöhnliche Töne an: „Für uns Grüne ist immer wichtig, sich mit allen demokratischen Parteien in Willich auszutauschen. Ich lade Herrn Maethner hiermit ein, mich und unseren langjährigen Fraktionsvorsitzenden Dr. Raimund Berg einmal persönlich kennenzulernen und damit zur bisherigen politischen Gesprächskultur in Willich zurückzukehren.“