SPD: Bürger vor Rechtsterror warnen

Terror-SPD-Willich
Symbolbild

Mit großer Bestürzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich auf die kürzlich bei Razzien aufgetauchte „Feindesliste“ von rechtsterroristischen Gruppen reagiert. Diese umfasst etwa 25.000 Namen von Bürgerinnen und Bürgern, welche sich zum Beispiel im öffentlichen Leben engagieren.

Während ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Montag stellten die Sozialdemokraten den Antrag, dass die Willicher Stadtverwaltung Kontakt mit BKA und LKA aufnimmt, um überprüfen zu lassen, ob Namen von Willicher Bürgerinnen und Bürger auf solchen Listen auftauchen. Gleichzeitig soll sich die Verwaltung dafür einsetzten, dass Betroffene durch unsere Sicherheitsbehörden informiert werden.

Die sogenannten Feindeslisten kursieren im Darknet und sind für Mitglieder der rechten Szene zugänglich. So ist es für Neonazis relativ einfach an Namen und Adressen von Personen zu kommen, welche sich im öffentlichen Leben zum Beispiel für die Verlegung von Stolpersteinen einsetzen oder ihre Stimme gegen rechtes Gedankengut erheben. Bei der hohen Anzahl an Betroffenen ist nicht auszuschließen, dass auch Namen von Bürgerinnen und Bürger aus Willich auf dieser Liste finden.

„Es ist daher dringend geboten, Betroffene über ihr mögliches Sicherheitsrisiko zu informieren“, so Lukas Maaßen, stellvertretender Vorsitzender der SPD Willich. „Gleichzeitig ist es im Interesse unser Gesellschaft, Betroffene, wenn nötig, zu schützen“, findet Hendrik Pempelfort, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Willich. Denn keine Stimme gegen Rechtsterrorismus darf verstummen, erst recht nicht durch Einschüchterung und Gewalt aus der rechten Szene.