Home Blaulicht Willich: Polizei stellt nach unangemeldeten „Spaziergang“ Anzeigen

Willich: Polizei stellt nach unangemeldeten „Spaziergang“ Anzeigen

von Willich erleben

Seit einigen Wochen treffen sich Bürger wiederholt für sogenannte „Spaziergänge“ unter freiem Himmel. Die Teilnehmer protestieren hierbei gegen die geltenden Corona-Maßnahmen, -Einschränkungen und gegen eine drohende Impfpflicht.

Am Montag (03.01.) gab es kreisweit mehrere Versammlungen. Eine für Viersen angemeldete Versammlung unter dem Thema „Vernunft statt Maßnahmenwahn! Schluss mit der Spaltung!“ mit etwa 100 Teilnehmenden verlief störungsfrei. In Willich, Kempen und Schwalmtal kam es zu sogenannten „Spaziergängen“, die nicht angemeldet waren. In Willich wurden etwa 50 Menschen gezählt. Alle Versammlungen wurden durch die Polizei begleitet und verliefen ebenfalls störungsfrei. In den Fällen der nicht angemeldeten Versammlungen wurden Anzeigen gefertigt.

Das Recht eines jeden Bürgers zu demonstrieren ist ein Grundrecht. Aufgabe der Polizei ist es, dieses Grundrecht zu schützen.

Die „Spaziergänge“ werden unter anderem auf Sozialen Netzwerken als nicht anmeldungspflichtige Veranstaltungen beworben. Allerdings ist zu beachten, dass das Tragen von Schildern, Bannern, Kerzen und Kostümen oder die Äußerung von Meinungen, Parolen und Redebeiträgen bereits dazu führt, dass ein „Spaziergang“ zu einer Versammlung wird. Setzt sich eine Versammlung in Bewegung, spricht man von einem Aufzug.

Versammlungen und Aufzüge müssen zwingend bei der jeweiligen Kreispolizeibehörde angemeldet werden. Andernfalls drohen Versammlungsleitern Strafanzeigen, so die Information der Polizeibehörden.

 

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