Vor der Europawahl hat die massive und zielgerichtete Zerstörung von Wahlplakaten der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine neue Dimension erreicht. Insbesondere in Alt-Willich und Wekeln wurden beinahe alle Plakate beschädigt.
Viele der kleineren Plakate wurden mutwillig zerstört, auf die großen Plakate wurden Parolen wie „Deutschland verrecke“ geschmiert, die der Spitzenkandidatin zur Wahl, Ska Keller, diffamierend in den Mund gelegt wurden.
„Wir sind schockiert über diese extreme Form der Demokratiefeindlichkeit, die alle betrifft, die an fairen Auseinandersetzungen festhalten wollen. Kritik und Meinungsaustausch gehören zum politischen Alltag, politisch motivierte Sachbeschädigung nicht. Demokratieverachtung und Übegriffe werden wir nicht tolerieren“, so der Parteivorsitzende des Ortsverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Merlin Praetor.
„Wahlplakate kosten viel Geld, Zeit und Material. Eine Zerstörung in dieser Dimension geht über Jugendstreiche hinaus, weshalb wir den Fall angezeigt haben“, kommentiert Bernhard Fleischer, Kassierer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Vorfälle. Die Beschmierungen sind der Form nach als Sachbeschädigung zu werten, inhaltlich ermittelt der Staatsschutz der Mönchengladbacher Kriminalpolizei.
Auffällig findet die Partei, dass Plakate von beinahe allen Parteien beschädigt wurden. Die GRÜNEN wünschen sich daher ein gemeinsames Vorgehen aller Parteien gegen Vandalismus und diese Form der Demokratieverachtung und für den Konsens eines gesitteten Umgangs miteinander – Stichwort: Respekt vor der Meinung der Andersdenkenden. Praetor: „Als ein Zeichen dafür, was in unserer Gesellschaft derzeit unter anderem falsch läuft, werden die beschmierten Plakate bis zur Europawahl stehen bleiben und nicht mehr ausgetauscht.“
